Green Tech

Kommentar von Dr. Olaf Janke

Ehrgeizige Ziele, aber bescheidene Mittel – Wie denn das? Da erhebt die Bundesregierung die Steigerung der Elektromobilität zur nationalen Großaufgabe und streicht schon Monate später – klammheimlich – die Förderungen zusammen. Sicherlich – die Förderung kann nur Hilfe zur Selbsthilfe für die Entwicklungsunternehmen sein und darf niemals als Subventionssee missverstanden werden. Gleichwohl würde es der Bundesregierung gut zu Gesicht stehen, hier etwas mehr Verbindlichkeit walten zu lassen. Die Energiewende ist komplex genug – da sind klare Maßgaben und Vorgaben dringend erforderlich. Einmal gemachte Zusagen in dieser sensiblen Lage zu revidieren ist grob fahrlässig und wird das Vertrauen von Unternehmen und Bürgern in die Energiewende nicht erhöhen. Mit dem Orientierungsrahmen scheint es jedenfalls nicht weit her zu sein. Das Stop-and-Go in der Förderung darf nicht fortgesetzt werden. Es bringt nur weitere Verunsicherung in den Markt. Die Energiewende gibt es nicht zum Nulltarif und das sollte den verantwortlichen Politikern klar sein. „Fördern und fordern“ müsste hier stattdessen die Devise lauten. Der Industrie ambitionierte Entwicklungsziele setzen und die Förderung zeitlich begrenzen – das könnte der Königsweg sein. Zudem täte Berlin gut daran, den kaum noch zu durchschauenden Sumpf der Energieförderung zu durchforsten und erst einmal die Auswüchse einer fragwürdigen Subventionspolitik (etwa im Bereich der Solarförderung) abzuholzen.

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